Neue Aktion zum Bedingungslosen Grundeinkommen

18. Juni 2011 , Geschrieben von G H Veröffentlicht in #Frieden

Aus dem Netzwerk Grundeinkommen ist eine neue Aktion entstanden, in Form eines Brandbriefes von dem Philosophen Ralph Boes:

Die Würde des Menschen ist unantastbar !
Brandbrief eines entschiedenen Bürgers:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

sehr geehrte Frau Arbeitsministerin von der Leyen,
sehr geehrter Herr Dr. Weise (erster Vorsitzender des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit),
sehr geehrter Herr Schneider (Geschäftsführer im Jobcenter Mitte, Berlin),

wir alle sind Bürgerinnen und Bürger eines Staates, der sich ein Grundgesetz gegeben hat, in dem es im ersten Satz schon heißt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Für viele mag dieser Satz vielleicht nur noch wie ein Sandkorn erscheinen, welches..... /kompletter Brief unter:

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA.htm

Sie können den "Brandbrief" um die Menschenrechte in Deutschland auch mit Ihrer Unterschrift unterstützen:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA-unterstuetzen.htm

Die Idee der Aktion: Die unsinnigen Maßnahmen oder Vermittlung in einen Billiglohnjob durch den Jobzenter zu verweigern. Daraufhin werden Sanktionen- streichung der Bezüge aus Hartz4- verhängt. Dies ergibt die Grundlage Einspruch zu erheben. Sollte dieser anerkannt werden, ergibt sich, dass auch niemand anderes mehr mit Sanktionen belegt werden kann = Gleichheitsprinzip.

Sollte er Einspruch abgelehnt werden, ist dies die Grundlage beim Verfassungsgericht Klage zu erheben. Im Brief von Herrn Boes sind die rechtlichen Grundlagen und Paragraphen genau aufgeführt.

Es wird außerdem klar herausgestellt, dass die Einführung des BG die eleganteste Lösung für das Problem wäre.

Je mehr den Brief mit unterschreiben, um so gewichtiger und aussichtsreicher wird die Aktion sein.

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Harlen

07/02/2011 20:35

Krankenversicherung zahlt nichts Notbetten im Gang in den Krankenhäusern, Warteschlange bis auf die Strasse hinaus am Wochenende bei den Notdiensten, so ist derzeit die Situation im Gesundheitswesen. auch andere Bereiche, wie Apotheken und Optiker sind ausgelastet. Viele Arztpraxen und Krankenhäuser nehmen derzeit kaum noch Kassenpatienten auf. Die Praxen und Kliniken gehen dabei sehr nach dem Geld, obschon gerade ja auch die, die viel Geld haben, eventuell auch viel von anderen holen. In heutiger Zeit Eigentum zu haben ist nicht nur Glück, vielleicht sind auch teilweise unsaubere Geschäfte dabei, wie Handel mit Drogen, und Ausbeutung von anderen. Die Kassenärztliche Vereinigung gibt als Grund für überfüllte Praxen und Misständen in Krankenhäusern eine Form von falscher CDU/CSU Politik an, die ihrer Ansicht nach immer mehr krank machen würde. Einige der Ärzteschaft, wie auch das Klinikpersonal sind konkret gegen die CDU/CSU. Vieles wird in der Behandlung auch aufgrund unterschiedlicher Krankenversicherungen anders behandelt. So erhält der eine Patient eine gute Behandlung, und andere wiederum gehen leer aus. Speziell auch mit Impfungen und der Behandlung der Zähne wird das unterschiedlich gehandhabt. Vieles im bereich der Behandlung der Zähne wird nicht übernommen. http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,614949,00.html

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